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Arbeit im Bundestag

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Bundesregierung lässt Millionenwerte im Müll landen, keine Strategie gegen Arzneimittelverschwendung

Pressemitteilung

18. August 2026

Medizinische Behandlung mit Bakteriophagen ergänzend oder alternativ zu Antibiotika sowie weitere Anwendungsbereiche, Forschungsstand und Wege zur Zulassung in Deutschland

Kleine Anfrage

10. Juli 2026

Umsatzsteuerliche Behandlung tierärztlicher Leistungen, Gebührenordnung für Tierärzte und Auswirkungen auf den Tierschutz

Kleine Anfrage

10. August 2026

Natürliche Belastung durch Radon, mögliche gesundheitspolitische Schutzlücken, Vorsorge in sensiblen Einrichtungen, Risikokommunikation und Zugang zu Messungen

Kleine Anfrage

3. August 2026

Die Bundesregierung bestätigt, dass bei medizinisch gleich geeigneten Behandlungen die ambulante Versorgung grundsätzlich Vorrang hat und in der Regel geringere Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung verursacht als eine stationäre Behandlung.

Schriftliche Einzelfrage

12. August 2026

Verantwortung für ausreichende stationäre Pflegekapazitäten und Sicherstellung der regionalen pflegerischen Versorgung

Schriftliche Einzelfrage

20. August 2026

Auswirkungen einer hinter den tatsächlichen Kosten zurückbleibenden Vergütung auf Behandlungskapazitäten und Versorgungsqualität ambulanter Leistungserbringer

Schriftliche Einzelfrage

17. August 2026

Anhaltende Lieferengpässe bei Quetiapin-retard, Wirksamkeit des ALBVVG, Frühwarnsystem und Importkostenerstattung

Kleine Anfrage

8. April 2026

„Ambulant vor stationär“ – Wahlfreiheit, Versorgungsrealität und finanzielle Tragfähigkeit der Pflegeversicherung

Kleine Anfrage

11. Juni 2026

Medizinische Behandlung mit Bakteriophagen ergänzend oder alternativ zu Antibiotika sowie Forschungsstand und Zulassungswege in Deutschland

Kleine Anfrage

18. Juni 2026

Nicht verbrauchte hochpreisige Arzneimittel, Datengrundlage, Einsparpotenziale und qualitätsgesicherte Rückführungsverfahren

Kleine Anfrage

16. Juli 2026

Umsatzsteuerliche Behandlung tierärztlicher Leistungen, Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) und Auswirkungen auf den Tierschutz

Kleine Anfrage

27. Juli 2026

Medizinische Behandlung mit Bakteriophagen als Ergänzung oder Alternative zu Antibiotika sowie Forschung, Zulassung und weitere Anwendungsbereiche

Kleine Anfrage

18. Juni 2026

Zielsetzung und Förderung der Fachstelle „Gesellschaft gestalten“ des Vereins Teilseiend e.V.

Schriftliche Einzelfrage

5. September 2025

Staatliche Förderung des Vereins „Teilseiend e.V.“ und der „Muslimischen Akademie Heidelberg“

Schriftliche Einzelfrage

24. Juli 2025

Sicherheitskonzept der Stadt Dorsten mit Gefahrenzonen bei Veranstaltungen und mögliche bundesweite Übernahme

Schriftliche Einzelfrage

20. Mai 2025

Erfassung und Statistik von Tierdiebstählen in Deutschland

Schriftliche Einzelfrage

10. Oktober 2025

Bewertung der Nominierung und Preisvergabe an eine angeklagte Kunststudentin im Rahmen eines Bundeskunstpreises

Schriftliche Einzelfrage

30. April 2025

Förderung von Medienhäusern und Projekten durch Bundesministerien seit 2020

Schriftliche Einzelfrage

24. Juli 2025

Haltung von Säugetieren in Justizvollzugsanstalten und Nutzung durch Insassen

Kleine Anfrage

5. September 2025

Strukturen und Abläufe bei der Entscheidungsfindung der Ständigen Impfkommission (STIKO) während der Corona-Pandemie

Kleine Anfrage

4. November 2025

Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung sowie Strafverfolgung nach § 226a StGB

Kleine Anfrage

10. März 2026

Mögliche Einschränkungen von Grundrechten im Zusammenhang mit Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)

Kleine Anfrage

12. März 2025

Zulassungsdokumente und mögliche Qualitätsmängel von COVID-19-Impfstoffen (insbesondere „Comirnaty Residual DNA Characterization Report“)

Kleine Anfrage

20. Februar 2026

Mögliche Einschränkungen von Grundrechten im Zusammenhang mit Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)

Kleine Anfrage

12. März 2026

Zulassungsdokumente und mögliche Qualitätsmängel von COVID-19-Impfstoffen (insbesondere „Comirnaty Residual DNA Characterization Report“)

Kleine Anfrage

20. Februar 2026

Datenlage zur SafeVac2.0-Studie

Kleine Anfrage

12. März 2026

Förderungen von Organisationen wie CLAIM gGmbH, Teilseiend e. V., Muslimische Akademie Heidelberg und Neue Deutsche Organisationen

Kleine Anfrage

20. November 2025

Verwendung des Ausdrucks „unsere Demokratie“ durch die Bundesregierung und deren politische Einordnung

Kleine Anfrage

1. Dezember 2025

Aerotoxisches Syndrom – gesundheitliche Risiken durch kontaminierte Kabinenluft sowie Forschungsstand, Meldepflichten und Schutzmaßnahmen

Kleine Anfrage

6. Jänner 2026

Datenlage und Studien zur SARS-CoV-2-Impfkampagne, insbesondere Erkenntnisse aus der SafeVac-App zu Wirksamkeit, Nebenwirkungen und Impfschäden

Kleine Anfrage

22. Jänner 2026

Versorgungsengpässe, Missbrauchspotenzial und Sicherheitsrisiken von GLP-1-RA-Präparaten sowie illegaler Handel und Rezeptfälschung

Kleine Anfrage

21. Oktober 2025

Staatliche Förderung der „Oetinger-Villa“ bzw. des Jugend- und Kulturzentrums in Darmstadt seit 2015

Schriftliche Einzelfrage

11. September 2025

Staatliche Förderung der Kurt-Eisner-Stiftung und ihrer Projekte seit 2020

Schriftliche Einzelfrage

23. März 2026

Größte Einzelposten im Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ und deren Verwendungszwecke

Schriftliche Einzelfrage

5. September 2025

Anzahl der Amtsärzte und vakante Stellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Deutschland

Schriftliche Einzelfrage

16. März 2026

Umgang mit „Non-Respondern“ in der Auswertung der SafeVac 2.0-Studie

Schriftliche Einzelfrage

13. März 2026

Auswertung der SafeVac2.0-Studie (Non-Responder und Einstufung „gut vertragen“)

Schriftliche Einzelfrage

23. Februar 2026

Einsatz und Erfolg von Bakteriophagen-Therapien in Deutschland

Schriftliche Einzelfrage

23. Februar 2026

Anzahl und Bearbeitung von Anträgen auf Anerkennung von Impfschäden nach Corona-Impfungen

Schriftliche Einzelfrage

23. Februar 2026

Entwicklung meldepflichtiger Infektionszahlen (MRSA, Enterobacterales, Acinetobacter) sowie nosokomiale MRSA-Fälle in Deutschland

Schriftliche Einzelfrage

23. Februar 2026

Studien zu Medikamenten zur Gewichtsreduktion bei übergewichtigen Kindern und deren Finanzierung/Beteiligung von Herstellern

Schriftliche Einzelfrage

3. Februar 2026

Bewertung von Verdachtsfällen von Impfnebenwirkungen nach COVID-19-Impfungen durch das Paul-Ehrlich-Institut

Schriftliche Einzelfrage

3. Februar 2026

Anzahl und Bewilligung von Pflegegrad-Einstufungen (PG 1–5) in bestimmten Zeiträumen

Schriftliche Einzelfrage

13. Oktober 2025

Förderung von Projekten/Kampagnen zur Bekämpfung von medizinischer Desinformation im Internet

Schriftliche Einzelfrage

24. Juli 2025

Kosten des sogenannten Sudhof-Berichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie

Schriftliche Einzelfrage

17. Juli 2025

Stand und Umfang von Grünbrücken im Rahmen des Bundesprogramms „Wiedervernetzung“ (Bau, Planung und prioritäre Abschnitte)

Schriftliche Einzelfrage

21. November 2025

Gesundheitliche Bewertung der sogenannten „Zapfluft“ (Bleed Air) in Flugzeugkabinen

Schriftliche Einzelfrage

24. September 2025

Bundesregierung lässt Millionenwerte im Müll landen, keine Strategie gegen Arzneimittelverschwendung
Pressemitteilung
18. August 2026
Medizinische Behandlung mit Bakteriophagen ergänzend oder alternativ zu Antibiotika sowie weitere Anwendungsbereiche, Forschungsstand und Wege zur Zulassung in Deutschland
Kleine Anfrage
10. Juli 2026
Umsatzsteuerliche Behandlung tierärztlicher Leistungen, Gebührenordnung für Tierärzte und Auswirkungen auf den Tierschutz
Kleine Anfrage
10. August 2026
Natürliche Belastung durch Radon, mögliche gesundheitspolitische Schutzlücken, Vorsorge in sensiblen Einrichtungen, Risikokommunikation und Zugang zu Messungen
Kleine Anfrage
3. August 2026
Die Bundesregierung bestätigt, dass bei medizinisch gleich geeigneten Behandlungen die ambulante Versorgung grundsätzlich Vorrang hat und in der Regel geringere Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung verursacht als eine stationäre Behandlung.
Schriftliche Einzelfrage
12. August 2026

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