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Arbeit im Bundestag

nicht gefunden

Bundesregierung betreibt Tierschutz nur auf theoretischer Ebene

Pressemitteilung

Keine

18. September 2026

Bundesregierung lässt Millionenwerte im Müll landen, keine Strategie gegen Arzneimittelverschwendung

Pressemitteilung

Keine

18. August 2026

Medizinische Behandlung mit Bakteriophagen ergänzend oder alternativ zu Antibiotika sowie weitere Anwendungsbereiche, Forschungsstand und Wege zur Zulassung in Deutschland

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/7086, Antwort auf Kleine Anfrage 21/6556

10. Juli 2026

Umsatzsteuerliche Behandlung tierärztlicher Leistungen, Gebührenordnung für Tierärzte und Auswirkungen auf den Tierschutz

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/7565, Antwort auf Kleine Anfrage 21/7349

10. August 2026

Natürliche Belastung durch Radon, mögliche gesundheitspolitische Schutzlücken, Vorsorge in sensiblen Einrichtungen, Risikokommunikation und Zugang zu Messungen

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/7465, Antwort auf Kleine Anfrage 21/7268

3. August 2026

Die Bundesregierung bestätigt, dass bei medizinisch gleich geeigneten Behandlungen die ambulante Versorgung grundsätzlich Vorrang hat und in der Regel geringere Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung verursacht als eine stationäre Behandlung.

Schriftliche Einzelfrage

8/35 (August 2026)

12. August 2026

Verantwortung für ausreichende stationäre Pflegekapazitäten und Sicherstellung der regionalen pflegerischen Versorgung

Schriftliche Einzelfrage

8/151 (August 2026)

20. August 2026

Auswirkungen einer hinter den tatsächlichen Kosten zurückbleibenden Vergütung auf Behandlungskapazitäten und Versorgungsqualität ambulanter Leistungserbringer

Schriftliche Einzelfrage

8/94 (August 2026)

17. August 2026

Anhaltende Lieferengpässe bei Quetiapin-retard, Wirksamkeit des ALBVVG, Frühwarnsystem und Importkostenerstattung

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/5228

8. April 2026

„Ambulant vor stationär“ – Wahlfreiheit, Versorgungsrealität und finanzielle Tragfähigkeit der Pflegeversicherung

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/6436

11. Juni 2026

Medizinische Behandlung mit Bakteriophagen ergänzend oder alternativ zu Antibiotika sowie Forschungsstand und Zulassungswege in Deutschland

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/6556

18. Juni 2026

Nicht verbrauchte hochpreisige Arzneimittel, Datengrundlage, Einsparpotenziale und qualitätsgesicherte Rückführungsverfahren

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/7169

16. Juli 2026

Umsatzsteuerliche Behandlung tierärztlicher Leistungen, Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) und Auswirkungen auf den Tierschutz

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/7349

27. Juli 2026

Medizinische Behandlung mit Bakteriophagen als Ergänzung oder Alternative zu Antibiotika sowie Forschung, Zulassung und weitere Anwendungsbereiche

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/6556

18. Juni 2026

Zielsetzung und Förderung der Fachstelle „Gesellschaft gestalten“ des Vereins Teilseiend e.V.

Schriftliche Einzelfrage

8/306 (August 2025)

5. September 2025

Staatliche Förderung des Vereins „Teilseiend e.V.“ und der „Muslimischen Akademie Heidelberg“

Schriftliche Einzelfrage

7/208 (Juli 2025)

24. Juli 2025

Sicherheitskonzept der Stadt Dorsten mit Gefahrenzonen bei Veranstaltungen und mögliche bundesweite Übernahme

Schriftliche Einzelfrage

5/130

20. Mai 2025

Erfassung und Statistik von Tierdiebstählen in Deutschland

Schriftliche Einzelfrage

10/32

10. Oktober 2025

Bewertung der Nominierung und Preisvergabe an eine angeklagte Kunststudentin im Rahmen eines Bundeskunstpreises

Schriftliche Einzelfrage

4/0180

30. April 2025

Förderung von Medienhäusern und Projekten durch Bundesministerien seit 2020

Schriftliche Einzelfrage

7/202

24. Juli 2025

Haltung von Säugetieren in Justizvollzugsanstalten und Nutzung durch Insassen

Kleine Anfrage

8/417

5. September 2025

Strukturen und Abläufe bei der Entscheidungsfindung der Ständigen Impfkommission (STIKO) während der Corona-Pandemie

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/2525 (Anfrage) / 21/2868 (Antwort)

4. November 2025

Maßnahmen zur Verhinderung von Genitalverstümmelung sowie Strafverfolgung nach § 226a StGB

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/4614

10. März 2026

Mögliche Einschränkungen von Grundrechten im Zusammenhang mit Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/4648

12. März 2025

Zulassungsdokumente und mögliche Qualitätsmängel von COVID-19-Impfstoffen (insbesondere „Comirnaty Residual DNA Characterization Report“)

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/4206 (Anfrage) / 21/4727 (Antwort)

20. Februar 2026

Mögliche Einschränkungen von Grundrechten im Zusammenhang mit Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV)

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/4648

12. März 2026

Zulassungsdokumente und mögliche Qualitätsmängel von COVID-19-Impfstoffen (insbesondere „Comirnaty Residual DNA Characterization Report“)

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/4206 (Anfrage) / 21/4727 (Antwort)

20. Februar 2026

Datenlage zur SafeVac2.0-Studie

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/5103 (Antwort auf 21/4645)

12. März 2026

Förderungen von Organisationen wie CLAIM gGmbH, Teilseiend e. V., Muslimische Akademie Heidelberg und Neue Deutsche Organisationen

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/2872 (Anfrage) / 21/3156 (Antwort)

20. November 2025

Verwendung des Ausdrucks „unsere Demokratie“ durch die Bundesregierung und deren politische Einordnung

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/3006 (Anfrage) / 21/3287 (Antwort)

1. Dezember 2025

Aerotoxisches Syndrom – gesundheitliche Risiken durch kontaminierte Kabinenluft sowie Forschungsstand, Meldepflichten und Schutzmaßnahmen

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/3496 (Anfrage) / 21/3994 (Antwort)

6. Jänner 2026

Datenlage und Studien zur SARS-CoV-2-Impfkampagne, insbesondere Erkenntnisse aus der SafeVac-App zu Wirksamkeit, Nebenwirkungen und Impfschäden

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/3755 (Anfrage) / 21/4024 (Antwort)

22. Jänner 2026

Versorgungsengpässe, Missbrauchspotenzial und Sicherheitsrisiken von GLP-1-RA-Präparaten sowie illegaler Handel und Rezeptfälschung

Kleine Anfrage

BT-Drucksache 21/2351 (Anfrage) / 21/2572 (Antwort)

21. Oktober 2025

Staatliche Förderung der „Oetinger-Villa“ bzw. des Jugend- und Kulturzentrums in Darmstadt seit 2015

Schriftliche Einzelfrage

9/45

11. September 2025

Staatliche Förderung der Kurt-Eisner-Stiftung und ihrer Projekte seit 2020

Schriftliche Einzelfrage

538 (Januar 2026)

23. März 2026

Größte Einzelposten im Sondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ und deren Verwendungszwecke

Schriftliche Einzelfrage

418 (August 2025)

5. September 2025

Anzahl der Amtsärzte und vakante Stellen im Öffentlichen Gesundheitsdienst in Deutschland

Schriftliche Einzelfrage

3/111 (März 2026)

16. März 2026

Umgang mit „Non-Respondern“ in der Auswertung der SafeVac 2.0-Studie

Schriftliche Einzelfrage

3/110 (März 2026)

13. März 2026

Auswertung der SafeVac2.0-Studie (Non-Responder und Einstufung „gut vertragen“)

Schriftliche Einzelfrage

2/208 (Februar 2026)

23. Februar 2026

Einsatz und Erfolg von Bakteriophagen-Therapien in Deutschland

Schriftliche Einzelfrage

2/199 (Februar 2026)

23. Februar 2026

Anzahl und Bearbeitung von Anträgen auf Anerkennung von Impfschäden nach Corona-Impfungen

Schriftliche Einzelfrage

2/213 (Februar 2026)

23. Februar 2026

Entwicklung meldepflichtiger Infektionszahlen (MRSA, Enterobacterales, Acinetobacter) sowie nosokomiale MRSA-Fälle in Deutschland

Schriftliche Einzelfrage

2/197 (Februar 2026)

23. Februar 2026

Studien zu Medikamenten zur Gewichtsreduktion bei übergewichtigen Kindern und deren Finanzierung/Beteiligung von Herstellern

Schriftliche Einzelfrage

1/399 (Januar 2026)

3. Februar 2026

Bewertung von Verdachtsfällen von Impfnebenwirkungen nach COVID-19-Impfungen durch das Paul-Ehrlich-Institut

Schriftliche Einzelfrage

1/398 (Januar 2026)

3. Februar 2026

Anzahl und Bewilligung von Pflegegrad-Einstufungen (PG 1–5) in bestimmten Zeiträumen

Schriftliche Einzelfrage

10/30 und 10/31 (Oktober 2025)

13. Oktober 2025

Förderung von Projekten/Kampagnen zur Bekämpfung von medizinischer Desinformation im Internet

Schriftliche Einzelfrage

7/203 (Juli 2025)

24. Juli 2025

Kosten des sogenannten Sudhof-Berichts zur Maskenbeschaffung während der Corona-Pandemie

Schriftliche Einzelfrage

7/75 (Juli 2025)

17. Juli 2025

Stand und Umfang von Grünbrücken im Rahmen des Bundesprogramms „Wiedervernetzung“ (Bau, Planung und prioritäre Abschnitte)

Schriftliche Einzelfrage

0166/November

21. November 2025

Gesundheitliche Bewertung der sogenannten „Zapfluft“ (Bleed Air) in Flugzeugkabinen

Schriftliche Einzelfrage

0257/September

24. September 2025

Bundesregierung betreibt Tierschutz nur auf theoretischer Ebene
Pressemitteilung
18. September 2026
Keine
Bundesregierung lässt Millionenwerte im Müll landen, keine Strategie gegen Arzneimittelverschwendung
Pressemitteilung
18. August 2026
Keine
Medizinische Behandlung mit Bakteriophagen ergänzend oder alternativ zu Antibiotika sowie weitere Anwendungsbereiche, Forschungsstand und Wege zur Zulassung in Deutschland
Kleine Anfrage
10. Juli 2026
BT-Drucksache 21/7086, Antwort auf Kleine Anfrage 21/6556
Umsatzsteuerliche Behandlung tierärztlicher Leistungen, Gebührenordnung für Tierärzte und Auswirkungen auf den Tierschutz
Kleine Anfrage
10. August 2026
BT-Drucksache 21/7565, Antwort auf Kleine Anfrage 21/7349
Natürliche Belastung durch Radon, mögliche gesundheitspolitische Schutzlücken, Vorsorge in sensiblen Einrichtungen, Risikokommunikation und Zugang zu Messungen
Kleine Anfrage
3. August 2026
BT-Drucksache 21/7465, Antwort auf Kleine Anfrage 21/7268

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